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| LSG Niedersachsen-Bremen, 14.06.2017 - L 10 SB 150/15 |
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LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 14.06.2017 - L 10 SB 150/15 (https://dejure.org/2017,95437)
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 14. Juni 2017 - L 10 SB 150/15 (https://dejure.org/2017,95437)
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Volltextveröffentlichung
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Entschädigungs-/Schwerbehindertenrecht
Verfahrensgang
- SG Hannover, 13.11.2015 - S 41 SB 335/13
- LSG Niedersachsen-Bremen, 14.06.2017 - L 10 SB 150/15
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (5)
- BSG, 13.08.1997 - 9 RVs 1/96
Anhaltspunkte für das Merkzeichen G
Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 14.06.2017 - L 10 SB 150/15
Insoweit benennt Teil D Nr. 1 der Anlage Regelfälle, in denen nach dem allgemein anerkannten Stand der medizinischen Erkenntnisse die Voraussetzungen für das Merkzeichen ohne weitere Prüfung als erfüllt anzusehen sind (BSG, Urteil vom 13. August 1997, Az.: 9 RVs 1/96, SozR 3-3870 § 60 Nr. 2 zu der im Wesentlichen gleichlautenden Regelung in Nr. 30 der Anhaltspunkte 1996).(BSG, Urteil vom 13. August 1997, a.a.O.).
- BSG, 27.08.1998 - B 9 SB 13/97 R
Nachteilsausgleich "G" - Anhaltspunkte 1996 - Klagezulässigkeit - Prüfungsumfang …
Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 14.06.2017 - L 10 SB 150/15
Unter diesen Faktoren filtern die Vorschriften von Teil D Nr. 1 der Anlage "Versorgungsmedizinische Grundsätze" zu § 2 der Versorgungsmedizin-Verordnung (Anlage) diejenigen heraus, die im Rahmen der Prüfung der Voraussetzungen des § 146 Abs. 1 SGB IX außer Betracht bleiben, weil sie die Bewegungsfähigkeit im Straßenverkehr nicht infolge einer behinderungsbedingten Einschränkung des Gehvermögens beeinträchtigen (vgl. insoweit zu der Vorgängervorschrift des § 60 Abs. 1 SchwbG: Urteil des BSG vom 27. August 1998, Az.: B 9 SB 13/97 R, Die Versorgungsverwaltung 1999, 47).Vielmehr ist darauf abzustellen, ob die bei ihr festgestellten körperlichen Regelwidrigkeiten mit den von ihnen ausgehenden Funktionsbeeinträchtigungen die Bewegungsfähigkeit einer gedachten Person ebenso weit herabsetzen, wie in den Teil D Nr. 1 der Anlage beispielhaft genannten Fällen (vgl. dazu: Urteil des BSG vom 27. August 1998, a.a.O.).
- BSG, 24.04.2008 - B 9/9a SB 7/06 R
Schwerbehindertenrecht - Merkzeichen "G" - Bewegungsunfähigkeit im Straßenverkehr …
Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 14.06.2017 - L 10 SB 150/15
Übergewicht ist aber nur ausnahmsweise bei der Prüfung der Gehfähigkeit zu berücksichtigen, nämlich, wenn es die Auswirkungen anderer sich auf die Gehfähigkeit auswirkenden Gesundheitsstörungen wesentlich verstärkt (vgl. dazu BSG, Urteil vom 24. April 2008, Az.: B 9/9a SB 7/06 R, SozR 4-3250 § 146 Nr. 1). - BSG, 10.12.1987 - 9a RVs 11/87
Zur Frage, was unter einer üblichen Fußwegstrecke zu verstehen ist - Merkzeichen …
Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 14.06.2017 - L 10 SB 150/15
Als solche Wegstrecken sieht das Bundessozialgericht (vgl. Urteil vom 10. Dezember 1987, Az.: 9a RVs 11/87, SozR 3870 § 60 Nr. 2) und ihm folgend das erkennende Gericht in ständiger Rechtsprechung Strecken von 2000 m an. - LSG Niedersachsen-Bremen, 21.04.2016 - L 10 SB 65/14
Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 14.06.2017 - L 10 SB 150/15
Das bedeutet zugleich, dass vorstellbar ist, dass eine Behinderte tatsächlich keine 2000 m mehr in 30 Minuten zu Fuß zurücklegen kann, ihr das Merkzeichen aber gleichwohl nicht zusteht, weil die Beschränkung der Wegstrecke - auch - auf anderen als den in Teil D Nr. 1 der Anlage genannten Gründen beruht (vgl. dazu das den Beteiligten bekannte Urteil des Senats vom 21. April 2016, L 10 SB 65/14).